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Schlagwort: BSW

  • BSW im Kreis Kleve – Gedanken zum Jahresbeginn 2026

    BSW im Kreis Kleve – Gedanken zum Jahresbeginn 2026

    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freundinnen und Freunde des BSW Kreis Kleve, der Kreisverband Kleve wurde im August 2025 gegründet.

    Neue Mitglieder wurden und werden aufgenommen und das BSW im Kreis Kleve wächst. Wie wichtig eine Partei wie das BSW ist, zeigt sich täglich.

    Auf kommunaler Ebene kämpft man im Kreis mit Ärztemangel, Wohnungsnot, drohenden Haushaltsdefiziten und einem Personennahverkehr, der völlig unzureichend und im Falle des Niersexpress seit Jahren unzumutbar ist.

    National befindet sich Deutschland im Abwärtstrend. Die Armut steigt, der Sozialabbau schreitet voran, die deutsche Wirtschaft befindet sich im Sinkflug und die Arbeitslosigkeit steigt. Gleichzeitig ist ausreichend Geld für die Rüstung vorhanden.

    Die EU beschneidet die Freiheit der Bürger, verschärft die Überwachung, sanktioniert die eigenen Bürger. Nicht umsonst glauben nur noch 41% der Bundesbürger die Meinung frei und überall, ohne Angst vor Konsequenzen, äußern zu können.

    In Europa sorgt die EU und Großbritannien mit ihrer Politik für die Verlängerung des Krieges in der Ukraine. 

    International ist das Völkerrecht nur noch Fassade. Während die Bundesregierung immer noch von einer regelbasierten Politik spricht, erkennt sie einen Bruch des Völkerrechts nur selektiv an. Der „Westen“ disqualifiziert sich selbst mit seiner Politik der Doppelmoral, während der Rest der Welt sich abseits des Westens weiterentwickelt.

    Es gibt mehr als genug zu tun für eine Partei, die nicht dem momentanen „Mainstream“ folgt! Wir würden uns freuen, wenn wir viele mit der Politik des BSW ansprechen und zur Mitarbeit bewegen könnten.

    Für einen direkten Kontakt bitten wir, E-Mails an folgende Adresse zu schicken:

    E-Mailadresse des BSW Kreis Kleve: kleve@bsw-vg.nrw

    Anbei listen wir noch die Links zu unserer Homepage und der des Landesverbandes auf. 

    BSW Kreisverband Kleve: https://kleve.bsw-vg.nrw/

    BSW Landesverband NRW: https://nw.bsw-vg.de/

    Der Vorstand des Kreise Kleve

  • Friedenswirtschaft statt Kriegswirtschaft

    Friedenswirtschaft statt Kriegswirtschaft

    Der Konflikt im Sudan – Hintergründe und Perspektiven

    Ein virtueller Stammtisch

    23 Januar @ 19:30 21:30

    Der Kreisverband BSW Rhein-Erft freut sich Euch herzlich zu unserem nächsten überregionalen virtuellen BSW Rhein-Erft Stammtisch einzuladen.

    In entspannter Runde möchten wir gemeinsam auf aktuelle politische Entwicklungen blicken und uns austauschen.

    Die Eckdaten:

    📅 Datum: Freitag, 23.01.2026

    🕒 Uhrzeit: 19:30 Uhr

    💻 Ort: Online via Jitsi

    🔗 Zugangslink: https://jitsi.hamburg.ccc.de/BSWRheinErftStammtisch

    Unsere Themen des Abends:

    🕊️ Friedenswirtschaft statt Kriegswirtschaft

    🌍 Der Konflikt im Sudan – Hintergründe und Perspektiven

    Wir laden herzlich dazu ein, Argumente auszutauschen, Hintergründe zu beleuchten und gemeinsam zu diskutieren.

    Gäste und neue Interessierte sind ausdrücklich willkommen – wir freuen uns immer über neue Gesichter und frische Impulse!

    Eine kurze Rückmeldung zur Teilnahme erleichtert uns die Planung, ist aber für das Dabeisein nicht zwingend erforderlich.

    Wir freuen uns auf einen spannenden Abend.

    Herzliche Grüße

    BSW Rhein-Erft

    Kreisverband BSW Rhein-Erft

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  • Wehrpflicht & Ukraine-Krieg

    Wehrpflicht & Ukraine-Krieg

    Online Stammtisch

    19 Dezember, 2025 @ 19:30 21:00

    🏛️ Stammtisch-Thema: Wehrpflicht & Ukraine-Krieg

    In den letzten Wochen dominierten die Debatten um die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Positionierung des BSW zum Ukraine-Krieg die Öffentlichkeit. Wir wollen nicht nur zuhören, sondern gemeinsam einordnen:

    • Wie bewerten wir die aktuellen Forderungen zur Wehrpflicht?
    • Wie kommunizieren wir unsere Haltung zum Friedensprozess am besten?

    Ziel ist ein sachlicher, offener Austausch, bei dem unterschiedliche Sichtweisen ausdrücklich willkommen sind.

    📅 Die Fakten zum Stammtisch

    Zugangslink: https://jitsi.hamburg.ccc.de/BSWRheinErftStammtisch

    (Keine Anmeldung nötig – einfach zur Startzeit klicken)

    Datum: Freitag, 19. Dezember 2025

    Uhrzeit: 19:30 Uhr

    Ort: ONLINE (Jitsi)

    Kreisverband BSW Rhein-Erft

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  • Kreis Kleve ist beim Bundesparteitag

    Kreis Kleve ist beim Bundesparteitag

    Silvia Thon

    Am kommenden Wochenende findet in Magdeburg der Bundesparteitag des BSW statt. Auch der Ende August gegründete Kreisverband Kleve wird mit einer Delegierten, Silvia Thon aus Kalkar, dort vertreten sein.

    Der Parteitag wird einiges an Änderungen bringen. So tritt Sahra Wagenknecht nicht mehr für den Vorsitz an. Sie wird weiter an der Entwicklung der Partei als Vorsitzende einer Grundwerte-Kommission arbeiten.

    Nachfolger soll Fabio de Masi werden, der sich als Mitglied des Wirecard-Untersuchungs-Ausschusses Anerkennung über Parteigrenzen hinweg erworben hat. Zusätzlich wird die Partei einen neuen Namen bekommen. Neuer Geschäftsführer soll der Fußballmanager Oliver Ruhnert werden. Auch der profilierte Nahost-Experte und Politikberater Michael Lüders kandidiert für den Vorstand.

    Auf Silvia kommt also ein ereignis- und arbeitsreiches Wochenende zu.

    Den 3. Bundesparteitag kann man im Livestream verfolgen.

  • Die Jugend beginnt sich gegen die Kriegstreiber zu wehren

    Die Jugend beginnt sich gegen die Kriegstreiber zu wehren

    So beschreibt es unser Landesgeschäftsführer Günter Blocks treffend auf seinem Facebook-Account.

    Am 05.12.2025 wollen erstmalig bundesweit Schüler aus Protest gegen ein neues Wehrdienstgesetz statt zum Unterricht auf die Straße gehen. „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ ist das Schlagwort. An diesem Tag soll das Gesetz im Bundestag behandelt werden. Wenn es beschlossen wird, muss es noch durch den Bundesrat. Zum 01.01.2026 soll es dann in Kraft treten.

    Auf der Website „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ kann man Näheres erfahren. Aus weit über 50 Städten gibt es danach Meldungen, dass dort ein Streik vorbereitet wird. Es handelt sich zunächst um meist große Städte. Aber auch auf unseren Kreis wird das Thema zukommen.

    Wir sind an Eurer/Ihrer Meinung zum Thema interessiert, insbesondere wie direkt betroffene jüngere Menschen, aber auch deren Eltern zu den Plänen der Bundesregierung stehen. Man kann uns unter e-mail: kleve@bsw-vg.nrw erreichen.

    In Kleve ruft die Organisation Schulstreik_Kleve zum Schulstreik am 5.12.2025 auf. Siehe hierzu den Aufruf auf Instagram. Die Demonstration startet um 9:00 am Bahnhof Kleve.

  • Patientenrechte – Ihr Recht auf Gesundheit. Nur Wissen schützt!

    Patientenrechte – Ihr Recht auf Gesundheit. Nur Wissen schützt!

    14 Dezember, 2025 @ 16:00 19:00

    Wir sprechen über Gerechtigkeit und Transparenz im Gesundheitswesen. Wir wollen aufklären, informieren und gemeinsam diskutieren, wie wir die Position von Patientinnen und Patienten stärken können.

    🗣️ Unsere Gäste am Podium

    Wir freuen uns sehr, zwei herausragende Experten zu diesem Thema begrüßen zu dürfen:

    • Prof. Dr. Matthias Schrappe (Arzt, Wissenschaftler und Gesundheitsexperte)
    • Yasimin Zorlu (Pflegeunternehmerin und Patientenvertreterin)

    Beide werden uns wertvolle Einblicke aus unterschiedlichen Perspektiven geben und für Fragen zur Verfügung stehen.

    Die Einladung richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder, Unterstützer und Freunde. Jeder ist willkommen!

    Man kann den Veranstaltungshinweis auch herunterladen.

    Kreisverband BSW Rhein-Erft

    Veranstalter-Website anzeigen

    Soziokulturelles Zentrum Horrem

    Mittelstraße 23–31
    Kerpen-Horrem, 50169
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  • Sahra Wagenknecht kandidiert nicht mehr für den Parteivorsitz

    Sahra Wagenknecht kandidiert nicht mehr für den Parteivorsitz

    Sahra Wagenknecht wird auf dem kommenden Bundesparteitag nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren

    Heute am 10.11.2025 gab Sahra Wagenknecht bekannt, dass sie auf dem kommenden Bundesparteitag in Magdeburg (6. – 7.12.2025) nicht mehr zur Wiederwahl als Vorsitzende, der von ihr gegründeten Partei antreten wird.  

    Fabio De Masi
    Fabio De Masi https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/5/5a/2024-05-28-Fabio_De_Masi-Hart_aber_fair-5388.jpg

    Als ihr Nachfolger wird Fabio De Masi kandidieren. 

    Sahra wird weiterhin eine wichtige Rolle innerhalb des BSW spielen und sich weiterhin in führender Position für die Partei engagieren (u.a. als Leiterin einer neugegründeten Grundwertekommission).

    Unter folgendem Link kann man die Pressekonferenz vom 10.11.2025 mit Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali verfolgen.

  • Neuauszählung jetzt!

    Neuauszählung jetzt!

    Warum das BSW die Neuauszählung fordert

    Das BSW fordert eine Neuauszählung der Stimmen für die Wahl des 21. Bundestages. Denn wie schon auf der Webseite des BSW eingegangen wird, ist die Sachlage wie folgt: 

    Bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 haben laut amtlichem Endergebnis 2.472.947 Bürgerinnen und Bürger für das Bündnis Sahra Wagenknecht gestimmt. Mit offiziell 4,981 Prozent der Zweitstimmen hat das BSW damit denkbar knapp den Einzug in den Bundestag verpasst. Es fehlten angeblich 9.529 Stimmen zum Überwinden der 5-Prozent-Hürde. Eine umfassende Prüfung des Ergebnisses wäre daher zwingend gewesen. Zumal unmittelbar nach Auszählung der Stimmen erste Hinweise auf Fehler und Verwechslungen mit anderen Parteien bekannt wurden, insbesondere mit dem Bündnis Deutschland, das auf dem Wahlzettel auch noch direkt über dem Bündnis Sahra Wagenknecht stand…“(Quelle: https://bsw-vg.de/neuauszahlungjetzt/ )

    Das BSW nimmt an, dass hochgerechnet auf die rund 95.000 Wahlbezirke in Deutschland ein Mehr an knapp 30.000 Stimmen vorliegen und das BSW in den Bundestag einziehen könnte. Daher hat das BSW eine Verfassungsbeschwerde eingelegt, eine offizielle Neuauszählung beantragt und eine Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundestag eingereicht.

    Bisher hat der Wahlprüfungsausschuss den Antrag der Wahlprüfungsbeschwerde noch nicht beschieden. Um diesen Prozess zu beschleunigen, gab und gibt es die bundesweite Briefaktion, um die Forderung nach Neuauszählung zu unterstützen (https://bsw-vg.de/neuauszaehlunng-jetzt-so-kannst-du-unsere-forderung-unterstuetzen/).  Insgesamt sind bis jetzt um die 9000 E-Mails an die Mitglieder verschickt worden. Der Druck auf den Ausschuss wird stärker.

    Warum wir denken, dass eine Neuauszählung nötig ist

    BSW – Wir fordern Neuauszählung jetzt, da nicht nur wir, sondern auch renommierte Staatsrechtler wie Prof. Dr. Christoph Degenhardt eine Neuauszählung für notwendig halten. 

    Hier im Kreis Kleve wurde zeitnah auf die Anfrage des BSW zur Überprüfung von Unstimmigkeiten eingegangen. Und so wurde im Wahlkreis 111 Kleve in 3 Wahlbezirken von 265 nachgezählt. Dabei konnte in einem Wahlbezirk eine eindeutige Vertauschung der Stimmen vom BSW mit dem Bündnis Deutschland festgestellt werden. Hier konnten dann dem BSW 34 Stimmen zugeschlagen werden. In den beiden anderen überprüften Wahlbezirken fanden sich für das BSW keine weiteren Unstimmigkeiten. Wir sind davon überzeugt, dass dies kein Einzelfall ist. Hier ist natürlich zu beachten, dass dieser Wert statistisch nicht belastbar ist, da in anderen Regionen und Wahlkreisen durchaus andere Verhältnisse vorliegen können. Aber die hier gefundene Abweichung von immerhin 34 Stimmen, erlaubt es, Zweifel an der Richtigkeit der Auszählung zu haben. 

    Wir stehen nicht allein

    Mit unserer Forderung nach Neuauszählung stehen wir nicht allein. In zahlreichen Publikationen wird dargelegt, warum eine Neuauszählung der Stimmen für den 21. Bundestag sinnvoll ist. Es geht nämlich nicht nur um das BSW, sondern auch um den Zustand unserer Demokratie. In ihrem Gastbeitrag „Das BSW und die Bundestagswahl – Der Wahlkrimi ist noch nicht aus“ kommen die Politikwissenschaftler Uwe Wagschal und Prof. Dr. Eckard Jesse am Ende ihres ausführlichen Artikels zu folgendem Schluss:

     …„Die zentrale Frage lautet, nicht nur für die Partei: Hat das BSW einen Stimmenanteil von fünf Prozent erreicht? Eine bundesweite Neuauszählung ist angesichts des knappen Ausgangs und vieler Ungereimtheiten nicht nur sinnvoll, sondern auch dringend geboten. Sollte das Ergebnis für das BSW weiterhin unterhalb der Marge von fünf Prozent liegen, ist dessen Korrektheit über jeden Zweifel erhaben – Raum für Verschwörungsmythen bleibt dann nicht. Im anderen Fall wäre das Resultat mandatsrelevant. Das BSW zöge in den Bundestag ein, und die schwarz-rote Koalition verlöre ihre Mehrheit. Ob man das gut findet oder nicht: Einem akkuraten Auszählen gebührt jenseits aller anderen Erwägungen der Vorrang.“…

    Interessant und recht ausführlich wird die Situation im Artikel im Focus vom 29.9.2025 unter dem Titel „Politik-Experten decken Wahl-Fiasko auf – Dem Wagenknecht-Krimi droht ein Nachspiel: Es gefährdet die Schwarz-Rote Koalition“  von denselben Autoren behandelt.  Dort wird schrittweise aufgezählt, wo Wählerstimmen für das BSW verloren gegangen sein könnten. Nämlich einmal durch Verwählen (Verwechslung von BSW mit dem Bündnis Deutschland), durch die Nichtaufstellung von Direktkandidaten, durch Verzählen beim Auszählen der Wahlstimmen und durch Falschzuordnung von angeblich ungültigen Stimmen. Die Autoren weisen hier auf die möglichen Konsequenzen hin, sollte das BSW durch einen Neuauszählung in den Bundestag gelangen. Dies sind nur zwei Veröffentlichungen in Verbindung mit unserer Forderung auf Neuauszählung. Daher fordern wir eine Neuauszählung jetzt – acht Monate nach den Wahlen.