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Schlagwort: BSW

  • Pressemitteilung Landesvorstand BSW NRW

    Pressemitteilung Landesvorstand BSW NRW

    BSW NRW: Geschlossen in den Landtagswahlkampf

    „Vor dem Hintergrund des Umbaus unserer Gesellschaft in Richtung Kriegstüchtigkeit wird das BSW als oppositionelle Stimme dringend gebraucht. Ich freue mich, dass sich der Landesverband NRW konsolidiert hat und über das große Vertrauen bei der Wahl“, erklärte der wiedergewählte BSW-Landesvorsitzende Andrej Hunko am Samstag im Bochumer Jahrhunderthaus beim Landesparteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). 

    In großer Geschlossenheit haben die Delegierten des BSW-Landesverbandes NRW ihren Landesvorstand neu gewählt und in erster Lesung den Entwurf des Landtagswahlprogramms diskutiert. Wiedergewählt wurden neben Hunko der Co-Vorsitzende Amid Rabieh ebenso wie die Stellvertretenden Landesvorsitzenden Anabella Peters und Eyüp Yildiz sowie Landesschatzmeister Bartosch Lewandowski. Als Nachfolger des aus Altersgründen aus dem Amt geschiedenen Landesgeschäftsführers Günter Blocks wurde Alexander Raquet gewählt.

    Rabieh betonte: „Unser Ziel ist es, das BSW in Nordrhein-Westfalen als starke politische Kraft zu etablieren, die Lösungen für die drängenden Herausforderungen unserer Zeit bietet und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger konsequent vertritt.“

    Die vier programmatischen Säulen des BSW – Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft – stehen auch im Zentrum des ersten Entwurfs des Landtagswahlprogramms, das bis zum Landesparteitag im November basisnah weiterentwickelt werden soll. „Das Thema ‚soziale Gerechtigkeit‘ muss gerade in NRW im Mittelpunkt stehen. Schließlich weist NRW mit über 18 Prozent die höchste Armutsquote aller Flächenländer in der Bundesrepublik auf. Und im Ruhrgebiet lebt jedes vierte Kind in Armut“, darauf verwies der scheidende Landesgeschäftsführer Blocks bei der Einbringung des Landtagswahlprogramms.

    In den erweiterten Landesvorstand gewählt wurden Günter Blocks, Ralf Broegelmann, Eva Dufhues, Susanne Herhaus, Kerstin Jacobs, Professor Oliver Kayser, Sven Konrad, Annette Stirnberg und Neval Yildirim.

    V.i.S.d.P.:

    BSW Landesverband Nordrhein-Westfalen
    Postfach 10 02 05
    47002 Duisburg

    Wer die Pressemitteilung vom Landesparteitag off-line lesen möchte, kann sie als PDF-Datei herunterladen

  • Meinungsfreiheit und EU-Individualsanktionen
gegen kritische europäische Bürger

    Meinungsfreiheit und EU-Individualsanktionen gegen kritische europäische Bürger

    Vortrag & Diskussion

    Andrej Hunko

    Mitglied des Bundestages a.d. (bis zur Neuauszählung). Friedens und europapolitisch aktiv. Er steht in Kontakt mit Hüsein Dorgu und ordnet die Sanktionspolitik geopolitisch ein.

    Jürgen Schütte

    Rechtsanwalt. Er referiert zu Repressionsmechanismen wie Debanking. Meinungsdelikten und denrechtlichen Problemen von EU-Individualsanktionen gegen kritische Bürger.

    Termin

    Donnerstag, 16.07.2026, 18:30 Uhr Bürgerzentrum „Ahl Poller Schull“ Poller Hauptstraße 65, 51105 Köln

    Der Anlass

    Der Krieg nach außen braucht den Krieg nach innen. Am Beispiel der EU-Sanktionen gegen den deutschenJournalisten Hüseyin Dogru wird sichtbar wie schnell politische Maßnahmen in den Alltag von Betroffenen und ihren Familien eingreifen können.

    Rechtsstaatliche Fragen

    Individualsanktionen treffen einzelne Personen oft unmittelbar: Konten werden gesperrt. Reisen und wirtschaftliche Beziehungen eingeschränkt. Zugleich gibt es häufig kein strafgerichtliches Urteil. gegen das ein normales Rechtsmittel eingelegt werden könnte. Für Betroffene wird unklar. welche Gerichtsbarkeit praktisch zuständig ist und wie wirksamer Rechtsschutz aussehen kann.

    Themen des Abends

    • EU-Individualsanktionen gegen kritische europäische Bürger
    • Debanking und Bankkontokündigungen
    • Meinungsdelikte. Einschüchterung und politische Repression
    • Fallbeispiele: Hüseyin Dogru und Jacques Baud
    • Handlungsspielräume für Betroffene und Unterstützer

    Anmeldung und Kosten

    Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Die Veranstaltung ist kostenfrei; der Hut geht rum und wir freuen uns über eine Spende.

    Der Weg dahin

    Mit dem Fahrzeug: über Alfred-Schütte-Allee/Maifischgasse zur Poller Hauptstraße 65 oder über Siegburger Straße.

    Salmstraße links In die Poller Hauptstraße.

    Mit KVB: Linie 7 bis Salmstraße/Poller Markt: Bus 159 bis Haltestelle „Poller Hauptstraße“, von dort zu Fuß.

    Das BSW Köln / Leverkusen freut sich über zahlreiches Erscheinen und eine rege Diskussion im Anschluss des
    Vortrags.

  • Faschismus auf dem Weg zur Macht

    Faschismus auf dem Weg zur Macht

    Vortrag & Diskussion mit Dr. Karsten Heinz Schönbach:

    Industrie, Banken und der Angriff auf die Demokratie

    Rückfragen bitte an: a.guel@bsw-rhein-erft.de

    11. Juli 16:30 – 19:30 Uhr

    Bürgerzentrum Deutz, Tempelstr. 41-43, 50679 Köln

    Der Faschismus auf dem Weg zur Macht

    Industrie, Banken und der Angriff auf die Demokratie

    Dr. Karsten Heinz Schönbach (Historiker und Buchautor) zeigt anhand seiner

    Forschung, wie Industrielle und Bankiers die NSDAP unterstützten und dem NS-Regime den Weg zur Macht bereiteten.

    Im Anschluss fragen wir: Welche Lehren ziehen wir daraus für die Gegenwart und welche Warnzeichen dürfen wir heute nicht übersehen?

  • Der Faschismus auf dem Weg zur Macht

    Der Faschismus auf dem Weg zur Macht

    11 Juli @ 16:30 19:30

    Vortrag & Diskussion mit Dr. Karsten Heinz Schönbach:

    Industrie, Banken und der Angriff auf die Demokratie

    Rückfragen bitte an: a.guel@bsw-rhein-erft.de

    Faschismus auf dem Weg zur Macht
    Faschismus auf dem Weg zur Macht

    11. Juli 16:30 – 19:30 Uhr

    Bürgerzentrum Deutz, Tempelstr. 41-43, 50679 Köln

    Kreisverband BSW Rhein-Erft

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    Bürgerzentrum Deutz (Großer Saal)

    Tempelstr. 41 – 43
    50679 Köln, NRW Germany
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  • Kriegsdienstverweigerung

    Kriegsdienstverweigerung

    Unter grundrecht-kdv.de bieten wir bereits eine tolle Web-App an, die für die Kriegsdienstverweigerung (KDV) extrem hilfreich ist. Was die App nicht ersetzen kann, ist die persönliche Beratung, die bisher in NRW nur von anderen Organisationen, nicht jedoch vom BSW angeboten wird. Genau das sollten wir ändern, indem wir ein Netzwerk von Beratenden unter eigener Flagge aufbauen um im KDV-Kontext noch sichtbarer zu werden. Die Entscheidung für oder gegen den Kriegsdienst kann im Ernstfall über Leben und Tod entscheiden. Es ist daher extrem wichtig für die Betroffenen, eine neutrale Beratung zu erhalten, in der sie die über alle Eventualitäten und möglichen Folgen ihres Handelns aufgeklärt werden. Nur so können sie eine informierte Entscheidung treffen, die ihrer Wichtigkeit angemessen ist. 

    Die Präsenzveranstaltung am 11. Juli 2026 von ca. 11-15 Uhr im Bürgerzentrum Holschentor, Talstraße 8, 45525 Hattingen (Raum 3) soll dazu dienen, interessierten BSW’lerinnen und BSW’lern zunächst das notwendige Wissen zu vermitteln, um in die Beratung einzusteigen. 

    Sie richtet sich an alle BSW-Mitglieder sowie Unterstützerinnen und Unterstützer, die (idealerweise langfristig) im KDV-Beratungsnetzwerk des BSW NRW aktiv werden wollen.

  • Kriegsdienstverweigerung

    Kriegsdienstverweigerung

    Eine Präsenzveranstaltung in Hattingen zum Thema Kriegsdienstverweigerung

    11 Juli @ 11:00 15:00

    Unter grundrecht-kdv.de bieten wir bereits eine tolle Web-App an, die für die Kriegsdienstverweigerung (KDV) extrem hilfreich ist. Was die App nicht ersetzen kann, ist die persönliche Beratung, die bisher in NRW nur von anderen Organisationen, nicht jedoch vom BSW angeboten wird. Genau das sollten wir ändern, indem wir ein Netzwerk von Beratenden unter eigener Flagge aufbauen um im KDV-Kontext noch sichtbarer zu werden. Die Entscheidung für oder gegen den Kriegsdienst kann im Ernstfall über Leben und Tod entscheiden. Es ist daher extrem wichtig für die Betroffenen, eine neutrale Beratung zu erhalten, in der sie die über alle Eventualitäten und möglichen Folgen ihres Handelns aufgeklärt werden. Nur so können sie eine informierte Entscheidung treffen, die ihrer Wichtigkeit angemessen ist. 
    Die Präsenzveranstaltung am 11. Juli von ca. 11-15 Uhr im Bürgerzentrum Holschentor, Talstraße 8, 45525 Hattingen (Raum 3) soll dazu dienen, interessierten BSW’lerinnen und BSW’lern zunächst das notwendige Wissen zu vermitteln, um in die Beratung einzusteigen. 

    Sie richtet sich an alle BSW-Mitglieder sowie Unterstützerinnen und Unterstützer, die (idealerweise langfristig) im KDV-Beratungsnetzwerk des BSW NRW aktiv werden wollen.

    BSW Ennepe-Ruhr Kreisverband

    Veranstalter-Website anzeigen

    Bürgerzentrum Deutz (Großer Saal)

    Tempelstr. 41 – 43
    50679 Köln, NRW Germany
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  • Pressemitteilung des BSW Landesverband NRW 				                                                             30.6.2026

    Pressemitteilung des BSW Landesverband NRW 30.6.2026

    Das BSW nimmt am Kölner CSD teil – und daran wird sich nichts ändern

    Das Bündnis Sahra Wagenknecht Nordrhein-Westfalen wird wie geplant am Christopher Street Day in Köln teilnehmen. 

    Csd Taube
    Taube im Regenbogen


    Auslöser dieser Klarstellung sind Forderungen aus der Linkspartei, das BSW vom CSD auszuschließen. Diese Forderungen weisen wir entschieden zurück. 

    Zunächst gilt: Seit wann entscheiden politische Parteien darüber, wer an öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen darf? Über die Teilnahme entscheidet der Veranstalter – und nicht konkurrierende Parteien. Das BSW wurde, wie bereits im vergangenen Jahr, ordnungsgemäß beim Veranstalter angemeldet. Timon Delawari wurde unsere Teilnahme bestätigt und uns wurde ein regulärer Platz zugewiesen. 

    Die Behauptung, das BSW sei queerfeindlich, entbehrt jeder Grundlage. Wer sich mit unseren öffentlichen Positionen beschäftigt, wird keinen einzigen queerfeindlichen Beitrag finden. Gleichzeitig engagieren sich zahlreiche Mitglieder des BSW selbst in der LGBTQ-Community. 

    Dazu erklärt Jana van Helden, Landesvorsitzende des JSW Nordrhein-Westfalen: 
    „Die Forderung nach unserem Ausschluss ist eine Respektlosigkeit gegenüber allen BSW-Mitgliedern, die auf dem CSD gemeinsam mit vielen anderen Menschen für Freiheit, Selbstbestimmung und gesellschaftlichen Zusammenhalt eintreten möchten. Gerade Frauen, Kinder und queere Menschen leiden besonders unter Sozialabbau und einer Politik, die immer größere Summen für Aufrüstung bereitstellt. Deshalb gehören Frieden, soziale Gerechtigkeit und die Freiheit, das eigene Leben selbstbestimmt zu führen, für uns untrennbar zusammen.“ 

    Das BSW steht für Frieden, soziale Gerechtigkeit und die Freiheit jedes Menschen, sein Leben selbstbestimmt zu gestalten. Dazu gehört selbstverständlich auch die Freiheit queerer Menschen. Ebenso gehört dazu aber die Freiheit, unterschiedliche politische Auffassungen zu vertreten. Wer politische Vielfalt ausschließen möchte, sollte sich fragen, ob er den Gedanken von Toleranz und Offenheit wirklich ernst nimmt. 

    Jana van Helden ergänzt: „Es ist bemerkenswert, dass sich Teile der Linkspartei lieber am BSW abarbeiten, als sich mit den eigentlichen politischen Herausforderungen auseinanderzusetzen. Dass ausgerechnet unsere Teilnahme kritisiert wird, während die Bundeswehr auf dem CSD kaum thematisiert wird, zeigt, wie selektiv hier Maßstäbe angelegt werden.“ 

    Für das BSW steht fest: Wir werden wie geplant am Kölner CSD teilnehmen. Wir lassen uns weder von haltlosen Diffamierungen noch von parteipolitischen Ausschlussforderungen einschüchtern. 

    Wir freuen uns auf einen friedlichen, bunten und offenen CSD – denn Vielfalt bedeutet auch, unterschiedliche politische Meinungen auszuhalten. 

    Das BSW hat die Startnummer A 22
    Treffpunkt : Deutzer Werft um 11 Uhr
    Offizieller Beginn 11.30 Uhr

    V.i.S.d.P.:

    Günter Blocks 
    Landesgeschäftsführer des BSW NRW 

    BSW Landesverband Nordrhein-Westfalen
    Postfach 10 02 05
    47002 Duisburg

    Wer die Pressemitteilung offline lesen möchte, kann sie hier als PDF-Datei herunterladen.

  • Der BSW-Vorstand Kreis Kleve lädt zu einem Informellen Treffen

    Der BSW-Vorstand Kreis Kleve lädt zu einem Informellen Treffen

    Liebe Mitglieder und Unterstützer des BSW Kreis Kleve, der BSW-Vorstand Kreis Kleve, lädt zu einem informellen Treffen ein, bei dem wir uns kennenlernen und austauschen können.

    Wir, die Vorstandsmitglieder, würden uns daher über eine rege Teilnahme freuen und begrüßen besonders die neuen Mitglieder und alle Unterstützer.

    Wir denken, dass Euch vieles auf dem Herzen liegt, worüber ihr Euch mit den anderen Mitglieder und Unterstützer sowie dem Vorstand austauschen möchtet. Nutzt daher die Gelegenheit und kommt zum Treffen, welches am 

    Donnerstag, den 7.05.2026 ab 19:00
     
       im Restaurant Venga 
       in Kleve, Herzogstraße 20

    stattfinden wird.

    Für die Organisation des Treffens wäre eine Rückmeldung von Euch wünschenswert. Diejenigen, die an dem informellen Treffen teilnehmen möchten, kontaktieren den Vorstand über folgende e-Mail (kleve@bsw-vg.nrw). 

    Es besteht des Weiteren die Möglichkeit Mitfahrgelegenheiten wahrzunehmen, die von den Vorstandsmitgliedern angeboten werden. Hierzu kontaktiert Ihr uns über die schon oben erwähnten Kontaktmöglichkeit. 

    Wir freuen uns schon auf Euer Erscheinen beim informellen Treffen in Kleve.

    Mit kollegialen Grüßen

    Der Vorstand des BSW Kreis Kleve

    7 Mai @ 19:00 21:00

    Kreisverband BSW Kreis Kleve

    Veranstalter-Website anzeigen

    Bürgerzentrum Deutz (Großer Saal)

    Tempelstr. 41 – 43
    50679 Köln, NRW Germany
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