Aktuelles
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Pressemitteilung Landesvorstand BSW NRW
BSW NRW: Geschlossen in den Landtagswahlkampf „Vor dem Hintergrund des Umbaus unserer Gesellschaft in Richtung Kriegstüchtigkeit wird das BSW als oppositionelle Stimme dringend gebraucht. Ich freue mich, dass sich der Landesverband NRW konsolidiert hat und über das große Vertrauen bei der Wahl“, erklärte der wiedergewählte BSW-Landesvorsitzende Andrej Hunko am Samstag im Bochumer Jahrhunderthaus beim Landesparteitag…
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Meinungsfreiheit und EU-Individualsanktionen gegen kritische europäische Bürger
Vortrag & Diskussion Andrej Hunko Mitglied des Bundestages a.d. (bis zur Neuauszählung). Friedens und europapolitisch aktiv. Er steht in Kontakt mit Hüsein Dorgu und ordnet die Sanktionspolitik geopolitisch ein. Jürgen Schütte Rechtsanwalt. Er referiert zu Repressionsmechanismen wie Debanking. Meinungsdelikten und denrechtlichen Problemen von EU-Individualsanktionen gegen kritische Bürger. Termin Donnerstag, 16.07.2026, 18:30 Uhr Bürgerzentrum „Ahl Poller Schull“ Poller Hauptstraße 65, 51105 Köln Der Anlass Der Krieg nach außen braucht den Krieg nach innen. Am Beispiel der EU-Sanktionen gegen den deutschenJournalisten Hüseyin Dogru wird sichtbar wie schnell politische Maßnahmen in den Alltag von Betroffenen und ihren Familien eingreifen können. Rechtsstaatliche Fragen Individualsanktionen treffen einzelne Personen oft unmittelbar: Konten werden gesperrt. Reisen und wirtschaftliche Beziehungen eingeschränkt. Zugleich gibt es häufig kein strafgerichtliches Urteil. gegen das ein normales Rechtsmittel eingelegt werden könnte. Für Betroffene wird unklar. welche Gerichtsbarkeit praktisch zuständig ist und wie wirksamer Rechtsschutz aussehen kann. Themen des Abends…
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Faschismus auf dem Weg zur Macht
Vortrag & Diskussion mit Dr. Karsten Heinz Schönbach: Industrie, Banken und der Angriff auf die Demokratie Rückfragen bitte an: a.guel@bsw-rhein-erft.de 11. Juli 16:30 – 19:30 Uhr Bürgerzentrum Deutz, Tempelstr. 41-43, 50679 Köln Der Faschismus auf dem Weg zur Macht Industrie, Banken und der Angriff auf die Demokratie Dr. Karsten Heinz Schönbach (Historiker und Buchautor) zeigt anhand seiner Forschung,…
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Kriegsdienstverweigerung
Unter grundrecht-kdv.de bieten wir bereits eine tolle Web-App an, die für die Kriegsdienstverweigerung (KDV) extrem hilfreich ist. Was die App nicht ersetzen kann, ist die persönliche Beratung, die bisher in NRW nur von anderen Organisationen, nicht jedoch vom BSW angeboten wird. Genau das sollten wir ändern, indem wir ein Netzwerk von Beratenden unter eigener Flagge aufbauen um…
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Pressemitteilung des BSW Landesverband NRW 30.6.2026
Das BSW nimmt am Kölner CSD teil – und daran wird sich nichts ändern Das Bündnis Sahra Wagenknecht Nordrhein-Westfalen wird wie geplant am Christopher Street Day in Köln teilnehmen. Auslöser dieser Klarstellung sind Forderungen aus der Linkspartei, das BSW vom CSD auszuschließen. Diese Forderungen weisen wir entschieden zurück. Zunächst gilt: Seit wann entscheiden politische Parteien…
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Treffen mit dem BSW-Vorstand Kreis Kleve
Informelles Treffen in Kleve Liebe Mitglieder und Unterstützer des BSW Kreis Kleve, der BSW-Vorstand Kreis Kleve lädt zu einem informellen Treffen ein, bei dem wir uns kennenlernen und austauschen können. Wir, die Vorstandsmitglieder, würden uns daher über eine rege Teilnahme freuen und begrüßen besonders die neuen Mitglieder und alle Unterstützer. Wir treffen uns am Donnerstag, den 7.05.2026 ab 19:00 im Restaurant Venga in Kleve, Herzogstraße 20 Für…
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Schulstreik in NRW – der BSW Kreisverband Kleve unterstützt dies
Am Freitag, den 8.5.2026 findet wieder ein bundesweiter Schulstreik statt. Leider liegen zum Schulstreik in Kleve keine Informationen vor. Man kann aber den Schulstreik in folgenden Städten aktiv unterstützen: Düsseldorf, Oberbilker Markt um 9:00 oder in Essen, Burgplatz um 10:00 Auf der offiziellen Webseite „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ kann man sehen, wo andere Veranstaltungen in erreichbarer Nähe stattfinden. Das BSW bietet…
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BSW beim Ostermarsch 2026
Die Ostermärsche finden in diesem Jahr vom 2.-6. April 2026 statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung in den Ostermarschaktionen ihre Themen in die Öffentlichkeit bringen. In unserer Gegend findet der Ostermarsch Rhein-Ruhr statt. Der Auftakt ist am Ostersamstag, 04.04.2026 Die Teilnehmer treffen sich um 10.30 Uhr…
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Der BSW-Kreisverband Kleve unterstützt den Schulstreik
Am 5.3.2026 findet wieder ein Schulstreik in Kleve statt. Die Schüler treffen sich um 9:00 am Bahnhof in Kleve. Im Folgenden möchten wir ein paar Gedanken darlegen, warum wir den Schulstreik gegen die Wehrpflicht unterstützen. Schulstreik gegen Wehrpflicht In unserer Gesellschaft werden oft weitreichende Entscheidungen getroffen, ohne die Betroffenen wirklich zu fragen. Genau das droht mit…
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Aus dem Kreis: RE 10 („Niers-Express“) – Unzuverlässig und teuer
Die Regionalbahn RE 10 war mal eine wichtige Zugverbindung zwischen Kleve und der Landeshauptstadt von NRW, nämlich Düsseldorf. Mittlerweile gilt die Regionalbahn RE 10 („Niers-Express“) zwischen Kleve und Düsseldorf als eine der unzuverlässigsten Zugverbindungen im Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen. Sie ist ein „Dauer-Debakel“,Kritiker bezeichnen die Situation als eine „Geschichte vollständiger Verantwortungslosigkeit“, da über 20.000 Fahrgäste täglich…
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Fachpodium Pflege und Gesundheit
Pflege und Gesundheit betreffen uns alle. Ob als Patient, pflegende Angehörige, Beschäftigte im Gesundheitswesen oder politisch Verantwortliche – die Herausforderungen wachsen und der Bedarf an tragfähigen Lösungen ist größer denn je. Deshalb lädt der BSW Kreisverband Wesel herzlich zu einem Fachpodium zum Thema Pflege und Gesundheit ein. Im Mittelpunkt stehen unter anderem die Fragen: Auf…