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Autor: autorkleve

  • BSW beim Ostermarsch 2026

    BSW beim Ostermarsch 2026

    Die Ostermärsche finden in diesem Jahr vom 2.-6. April 2026 statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung in den Ostermarschaktionen ihre Themen in die Öffentlichkeit bringen.

    In unserer Gegend findet der Ostermarsch Rhein-Ruhr statt. 

    Der Auftakt ist am Ostersamstag, 04.04.2026

    Die Teilnehmer treffen sich um 10.30 Uhr

    Ort: Duisburg Kuhstr. Ecke / Kuhlenwall

    47051 Duisburg.

    Die Veranstaltung steht unter dem Motto:

    Friedensfähig statt kriegstüchtig!

    Gegen Wehrpflicht und Militarisierung!

    Keine neuen Mittelstreckenwaffen in unserem Land!

    Hier der Link zur Veranstaltung der Friedenskooperative.

    Man kann sich auch den Flyer vom Ostermarsch Rhein-Ruhr herunterladen.

  • Der BSW-Kreisverband Kleve unterstützt den Schulstreik

    Der BSW-Kreisverband Kleve unterstützt den Schulstreik

    Am 5.3.2026 findet wieder ein Schulstreik in Kleve statt. Die Schüler treffen sich um 9:00 am Bahnhof in Kleve. Im Folgenden möchten wir ein paar Gedanken darlegen, warum wir den Schulstreik gegen die Wehrpflicht unterstützen. 

    Schulstreik gegen Wehrpflicht

    In unserer Gesellschaft werden oft weitreichende Entscheidungen getroffen, ohne die Betroffenen wirklich zu fragen. Genau das droht mit der Debatte über die Wiedereinführung einer allgemeinen Wehrpflicht: Junge Menschen sollen plötzlich verpflichtet werden – ohne echte Wahl und ohne Respekt vor ihrer Freiheit. Gerade erst haben junge Menschen während der Corona-Zeit große Zugeständnisse gemacht und auf viel verzichtet. Statt ihnen nun weitere staatliche Pflichtdienste aufzuerlegen, müssen wir ihre Freiheit ernst nehmen und ihnen den Raum geben, ihren eigenen Lebensweg zu gestalten.  

    Was bedeutet die allgemeine Wehrpflicht? 

    Eine allgemeine Wehrpflicht ist nicht nur ein Eingriff in die persönliche Selbstbestimmung – sie wäre auch eine enorme Belastung für unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft. 

    Studien zeigen, dass die Einführung einer solchen Pflicht die gesamtwirtschaftliche Leistung Deutschlands um Milliarden Euro reduzieren könnte.

    Würde ein großer Teil eines Jahrgangs eingezogen, könnte das Bruttoinlandsprodukt um rund 1,6 % oder knapp 70 Milliarden Euro sinken. Selbst bei einem geringeren Anteil wären es mehrere Milliarden an volkswirtschaftlichen Kosten, die entstehen, weil junge Menschen erst später ins Berufsleben und damit in Ausbildung und Karriere starten würden. 

    Was wir wirklich brauchen 

    Unsere Gesellschaft aber braucht gerade mehr qualifizierte Fachkräfte – nicht weniger:

    • Handwerk, Pflege, Technik, Gesundheitswesen und viele andere Bereiche klagen über Fachkräftemangel.
    • Junge Menschen brauchen gute Vorbereitung auf Studium und Arbeitsmarkt, nicht zusätzliche dienstliche Verpflichtungen.
    • Die Investition in Bildung, Ausbildung und freie Entfaltung wäre deutlich effektiver und zukunftsorientierter als die Wiedereinführung einer Wehrpflicht.

    Die Antwort auf Herausforderungen wie Personalmangel oder internationale Verantwortung ist nicht Zwang, sondern Freiheit:

    • Freiheit, sich zu bilden.
    • Freiheit, sich zu entscheiden.
    • Freiheit, die Zukunft aktiv mitzugestalten.

    Unser Fazit 

    Lasst uns als solidarische Gesellschaft die junge Generation unterstützen und gemeinsam für diese Freiheit einstehen – deshalb:

    Schulstreik gegen Wehrpflicht!

    Und hier kann man sich den ausführlichen Flyer zum Thema Schulstreik herunterladen.

    Außerdem verweisen wir auf die Seite Grundrecht statt Wehrpflicht auf dem man sich über die Möglichkeiten zur Kriegsdienstverweigerung informieren kann.

  • Aus dem Kreis: RE 10 („Niers-Express“) – Unzuverlässig und teuer

    Aus dem Kreis: RE 10 („Niers-Express“) – Unzuverlässig und teuer

    Die Regionalbahn RE 10 war mal eine wichtige Zugverbindung zwischen Kleve und der Landeshauptstadt von NRW, nämlich Düsseldorf. Mittlerweile gilt die Regionalbahn RE 10 („Niers-Express“) zwischen Kleve und Düsseldorf als eine der unzuverlässigsten Zugverbindungen im Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen. Sie ist ein „Dauer-Debakel“,Kritiker bezeichnen die Situation als eine „Geschichte vollständiger Verantwortungslosigkeit“, da über 20.000 Fahrgäste täglich betroffen sind. Denn ob die Bahn fährt, weiß man nie so genau. Sehr oft fällt sie aus. Was das ganze so unerträglich macht, ist die Tatsache, dass viele Pendler auf die Regionalbahn RE 10 angewiesen sind. Zu diesen Pendlern gehören auch Schüler und Schülerinnen aus dem Kreis Kleve und Studierende der Hochschule Rhein-Waal. Diese erreichen dann ihren Unterricht bzw. Vorlesungen verspätet oder überhaupt nicht.

    Der Niers-Express und die soziale Teilhabe

    Ferner wirkt sich die Unzuverlässigkeit der RE 10 auf die soziale Teilhabe vieler Bürger im Kreis aus, die durch die Verantwortungslosigkeit von Politik und dem VRR eingeschränkt wird. So ist die Teilnahme an einer kulturellen Veranstaltung in Kleve nicht möglich, wenn man aus Geldern oder Goch mit dem Zug anreisen will. Auch Termine bei Verwaltung oder ganz einfach mal das Einkaufen in einer anderen Stadt sind daher nicht möglich. Insbesondere betrifft dies Menschen, die nicht selbständig fahren dürfen oder können (Menschen ohne Auto, Menschen mit Behinderung, ältere Personen, junge Menschen, …). 

    Anstieg des Individualverkehrs

    Aufgrund der Unzuverlässigkeit und der Ausfälle steigen viele Bürger folglich auf das Auto um. Dies führt zu mehr Umweltbelastung (Lärm, Luftverschmutzung wie Feinstaub, höherer CO2-Ausstoß) sowie einer Stauvermehrung. Betroffen sind natürlich auch Pendler, die bewusst aus Düsseldorf in den Kreis Kleve gezogen sind. Statt mit dem RE 10 zu pendeln und somit das Familienbudget und die Umwelt zu schonen, muss doch ein Wagen nur für die Fahrt zur Arbeitsstelle angeschafft werden, mit allen schon beschriebenen nachteiligen Konsequenzen.

    Ferner wird durch den Umstieg auf ein motorisiertes Fahrzeug die Wahrscheinlichkeit des Anstiegs von Verkehrsunfällen steigen. Auch auf diesem Gebiet ist der Kreis Kleve ein unrühmliches Beispiel.

    Auswirkungen auf die Wirtschaft

    Der Ausfall bzw. der eingeschränkte Betrieb vom RE 10 hat nicht nur Nachteile für die Gesellschaft, sondern auch für die Wirtschaft. So ist mit Produktivitätsverlusten durch Arbeitszeitverlust zu rechnen, was ebenfalls zu Einbußen für die Unternehmen im Kreis Kleve führt. Dies könnte sich dann auch auf die Arbeitnehmer auswirken – z.B. durch Arbeitsplatzverlust und geringere Lohnerhöhungen aufgrund der wirtschaftlichen Situation des Unternehmens. Geringe Löhne führen aber zu geringer Kaufkraft, was sich wiederum auf die Einnahmen von gewerblichen Unternehmen und Einzelhändler im Kreis Kleve auswirkt (und dies wiederum auf Arbeitsplätze und Lohnerhöhungen).

    Fazit

    Neben den lokalen wirtschaftlichen Auswirkungen kommen zusätzlich wirtschaftliche Verluste des ÖPNV und hohe Finanzierungskosten (bei geringer Nutzung) der Bahnstrecke hinzu. So zeigt eine Studie, dass der ÖPNV in Deutschland jährlich 75 Milliarden zur Wertschöpfung beiträgt. Denn ob die aufgrund des Umstiegs auf das Auto anderweitig orientierten Nutzer des ÖPNV im Kreis Kleve wiedergewonnen werden können, ist doch sehr fraglich. Das Vertrauen in die Regionalbahn respektive den Verantwortlichen der Bahnverbindung (Politik, VRR und private Verkehrsunternehmen) ist erheblich gestört. Die Politik ist für die Daseinsvorsorge verantwortlich, also auch für den öffentlichen Personennahverkehr. Wo ist der energische Einsatz des Kreistags des Kreises Kleve und des Landtagsabgeordneten Dr. Bergmann?

    Wichtige Neue Information

    Die Verantwortlichen der Rhein-Ruhr-Bahn, des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) und der Deutschen Bahn haben ihr Erscheinen für die kommende Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität zugesagt. Die Ausschuss-Sitzung findet am 26. Februar 2026 um 17 Uhr als öffentliche Sitzung im Ratssaal in Kleve statt. (Quelle: Rheinische Post vom 19.2.2026 Verantwortliche für Niersexpress-Misere stellen sich Klever Lokalpolitik)

  • BSW reicht beim Bundesverfassungs-gericht Klage auf Neuauszählung ein

    BSW reicht beim Bundesverfassungs-gericht Klage auf Neuauszählung ein

    Ein Up-date

    Nach der Ablehnung des Wahleinspruchs durch den Wahlprüfungsausschuss des Bundestags wird das BSW beim Bundesverfassungsgericht Klage auf Neuauszählung einreichen. Die Partei informiert über die geplante Einreichung am Montag in der Bundespressekonferenz. 

    Die Bundespressekonferenz wird von Phoenix ab 12 Uhr live übertragen. Ein Mitschnitt kann im Anschluss auf dem Youtube-Kanal des BSW angesehen werden.

    Als Begründung gibt das BSW in seinem Newsletter vom 8.2.2026 an: 

    „Deutschlands Koryphäe für Wahlrecht würde die Bundestagswahl neu auszählen lassen. Der renommierte deutsche Wahlrechtsexperte Prof. Joachim Behnke (Zeppelin Universität) erläuterte am 22. Januar auf einer Online-Veranstaltung von Mehr Demokratie e.V., dass die international übliche Mandats-Schwelle für automatische Neuauszählungen bei 0,5 Prozent läge, etwa bei „the winner takes it all“-Wahlsystemen bzw. in einigen US-Bundesstaaten. Übertragen auf die Besonderheiten des deutschen Wahlsystems empfiehlt er eine solche Fehler-Schwelle (innerhalb der eine automatische Neuauszählung vorgenommen werden sollte) bei 0,38 Prozent Abstand. Dies ist das 20-fache des angeblichen Abstands des BSW zur 5-Prozent Hürde (0,019 %) bei der Bundestagswahl. Gemäß dieser Behnke-Regel hätte in unserem Fall sofort automatisch nachgezählt werden müssen.

    Prof. Joachim Behnke wurde übrigens von der damaligen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in die Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit des Bundestages berufen.

    Der Kern des Verfahrens in Karlsruhe wird sich darum drehen, ob der Bundestag die Anforderung an den Nachweis von Wahlfehlern überspannt hat. Laut einem Urteil des BVerfG aus dem Jahr 1991 sinkt die Anforderung an den Nachweis von Zählfehlern bzw. kann eine vollständige Neuauszählung angezeigt sein, wenn das Ergebnis sehr knapp und einige Zählfehler belegt sind.

    Im Fall einer Neuauszählung und unseres möglichen Einzugs in den Bundestag werden wir uns dort von der Oppositionsbank aus für eine automatische Neuauszählung bei knappen Wahlergebnissen stark machen. Und wir würden in jedem Fall Untersuchungsausschüsse zu den Corona-Maßnahmen und zur Nord-Stream-Sprengung auf den Weg bringen!“

    Wir vom BSW Kreis Kleve unterstützen ausdrücklich die Forderung nach einer Neuauszählung. Unabhängig von der fordernden Partei und dem möglichen Ergebnis, sollte es in einer Demokratie selbstverständlich sein, dass Wahlergebnisse im Zweifelsfall überprüft werden. Eine Weigerung dieser demokratischen Selbstverständlichkeit schwächt die Demokratie und das Vertrauen der Bürger in selbige. 

    Pikant ist in diesem Zusammenhang, dass die größte Oppositionspartei die Weigerung auf Neuauszählung nutzt, um als die einzig demokratisch agierende Partei im jetzigen Bundestag zu erscheinen. Allein das zeigt, wie gefährlich die Weigerung einer Neuauszählung durch den Wahlprüfungsausschuss für unsere Demokratie gewesen ist. 

    Wir hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht schnell zu einer Entscheidung kommt, die den Wählerwillen abbildet. 

    Es bleibt spannend.

  • Der BSW-Vorstand Kreis Kleve lädt ein

    Der BSW-Vorstand Kreis Kleve lädt ein

    Liebe Mitglieder und Unterstützer des BSW Kreis Kleve, der BSW-Vorstand Kreis Kleve lädt zu einem informellen Treffen ein, bei dem wir uns kennenlernen und austauschen können.

    Wir, die Vorstandsmitglieder, würden uns daher über eine rege Teilnahme freuen und begrüßen besonders die neuen Mitglieder und alle Unterstützer.

    Wir denken, dass Euch vieles auf dem Herzen liegt, worüber ihr Euch mit den anderen Mitglieder und Unterstützer sowie dem Vorstand austauschen möchtet. Nutzt daher die Gelegenheit und kommt zum Treffen, welches am 

    Donnerstag, den 19.02.2026 ab 19:00
     
       im Restaurant Venga 
       in Kevelaer (Hüls 19)

    stattfinden wird.

    Für die Organisation des Treffens wäre eine Rückmeldung von Euch wünschenswert. Diejenigen, die an dem informellen Treffen teilnehmen möchten, kontaktieren den Vorstand über folgende e-Mail (kleve@bsw-vg.nrw). 

    Es besteht des Weiteren die Möglichkeit Mitfahrgelegenheiten wahrzunehmen, die von den Vorstandsmitgliedern angeboten werden. Hierzu kontaktiert Ihr uns über die schon oben  erwähnten Kontaktmöglichkeit. 

    Wir freuen uns schon auf Euer Erscheinen beim informellen Treffen in Kevelaer.

    Mit kollegialen Grüßen

    Der Vorstand des BSW Kreis Kleve

  • BSW im Kreis Kleve – Gedanken zum Jahresbeginn 2026

    BSW im Kreis Kleve – Gedanken zum Jahresbeginn 2026

    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freundinnen und Freunde des BSW Kreis Kleve, der Kreisverband Kleve wurde im August 2025 gegründet.

    Neue Mitglieder wurden und werden aufgenommen und das BSW im Kreis Kleve wächst. Wie wichtig eine Partei wie das BSW ist, zeigt sich täglich.

    Auf kommunaler Ebene kämpft man im Kreis mit Ärztemangel, Wohnungsnot, drohenden Haushaltsdefiziten und einem Personennahverkehr, der völlig unzureichend und im Falle des Niersexpress seit Jahren unzumutbar ist.

    National befindet sich Deutschland im Abwärtstrend. Die Armut steigt, der Sozialabbau schreitet voran, die deutsche Wirtschaft befindet sich im Sinkflug und die Arbeitslosigkeit steigt. Gleichzeitig ist ausreichend Geld für die Rüstung vorhanden.

    Die EU beschneidet die Freiheit der Bürger, verschärft die Überwachung, sanktioniert die eigenen Bürger. Nicht umsonst glauben nur noch 41% der Bundesbürger die Meinung frei und überall, ohne Angst vor Konsequenzen, äußern zu können.

    In Europa sorgt die EU und Großbritannien mit ihrer Politik für die Verlängerung des Krieges in der Ukraine. 

    International ist das Völkerrecht nur noch Fassade. Während die Bundesregierung immer noch von einer regelbasierten Politik spricht, erkennt sie einen Bruch des Völkerrechts nur selektiv an. Der „Westen“ disqualifiziert sich selbst mit seiner Politik der Doppelmoral, während der Rest der Welt sich abseits des Westens weiterentwickelt.

    Es gibt mehr als genug zu tun für eine Partei, die nicht dem momentanen „Mainstream“ folgt! Wir würden uns freuen, wenn wir viele mit der Politik des BSW ansprechen und zur Mitarbeit bewegen könnten.

    Für einen direkten Kontakt bitten wir, E-Mails an folgende Adresse zu schicken:

    E-Mailadresse des BSW Kreis Kleve: kleve@bsw-vg.nrw

    Anbei listen wir noch die Links zu unserer Homepage und der des Landesverbandes auf. 

    BSW Kreisverband Kleve: https://kleve.bsw-vg.nrw/

    BSW Landesverband NRW: https://nw.bsw-vg.de/

    Der Vorstand des Kreise Kleve

  • Kreis Kleve ist beim Bundesparteitag

    Kreis Kleve ist beim Bundesparteitag

    Silvia Thon

    Am kommenden Wochenende findet in Magdeburg der Bundesparteitag des BSW statt. Auch der Ende August gegründete Kreisverband Kleve wird mit einer Delegierten, Silvia Thon aus Kalkar, dort vertreten sein.

    Der Parteitag wird einiges an Änderungen bringen. So tritt Sahra Wagenknecht nicht mehr für den Vorsitz an. Sie wird weiter an der Entwicklung der Partei als Vorsitzende einer Grundwerte-Kommission arbeiten.

    Nachfolger soll Fabio de Masi werden, der sich als Mitglied des Wirecard-Untersuchungs-Ausschusses Anerkennung über Parteigrenzen hinweg erworben hat. Zusätzlich wird die Partei einen neuen Namen bekommen. Neuer Geschäftsführer soll der Fußballmanager Oliver Ruhnert werden. Auch der profilierte Nahost-Experte und Politikberater Michael Lüders kandidiert für den Vorstand.

    Auf Silvia kommt also ein ereignis- und arbeitsreiches Wochenende zu.

    Den 3. Bundesparteitag kann man im Livestream verfolgen.

  • Die Jugend beginnt sich gegen die Kriegstreiber zu wehren

    Die Jugend beginnt sich gegen die Kriegstreiber zu wehren

    So beschreibt es unser Landesgeschäftsführer Günter Blocks treffend auf seinem Facebook-Account.

    Am 05.12.2025 wollen erstmalig bundesweit Schüler aus Protest gegen ein neues Wehrdienstgesetz statt zum Unterricht auf die Straße gehen. „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ ist das Schlagwort. An diesem Tag soll das Gesetz im Bundestag behandelt werden. Wenn es beschlossen wird, muss es noch durch den Bundesrat. Zum 01.01.2026 soll es dann in Kraft treten.

    Auf der Website „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ kann man Näheres erfahren. Aus weit über 50 Städten gibt es danach Meldungen, dass dort ein Streik vorbereitet wird. Es handelt sich zunächst um meist große Städte. Aber auch auf unseren Kreis wird das Thema zukommen.

    Wir sind an Eurer/Ihrer Meinung zum Thema interessiert, insbesondere wie direkt betroffene jüngere Menschen, aber auch deren Eltern zu den Plänen der Bundesregierung stehen. Man kann uns unter e-mail: kleve@bsw-vg.nrw erreichen.

    In Kleve ruft die Organisation Schulstreik_Kleve zum Schulstreik am 5.12.2025 auf. Siehe hierzu den Aufruf auf Instagram. Die Demonstration startet um 9:00 am Bahnhof Kleve.

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