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Info-Veranstaltung Zur Kooperation zwischen der HSRW und dem Rüstungskonzern Rheinmetall

Am 19.09.2026 um 16:00 Uhr veranstaltet das Campus Solidarity Collective der Hochschule Rhein-Waal (HSRW) eine öffentliche Informationsveranstaltung zur möglichen Kooperation zwischen der HSRW und dem Rüstungskonzern Rheinmetall. Die Veranstaltung findet auf dem Campus Kleve, Gebäude 5A (neben Edeka) statt. Veranstalter: Campus Solidarity Collective c/o AStA der Hochschule Rhein-Waal Marie-Curie-Straße 1, 47533 Kleve solidarity.collective.hsrw@gmail.com Gastbeitrag von der DFG-VK zu…
BSW Kreis Kleve zum Austritt von 10 Landtagsabgeordneten der BSW-Fraktion Thüringen aus der Partei

Am Freitag (04.09.2026), zwei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, gab die bis dahin Landesvorsitzende des BSW, Katja Wolf, den Rückzug von 10 Thüringer BSW-Landtagsabgeordneten aus der Partei bekannt. Dies ist ein erheblicher Imageschaden für unsere Partei, aber auch ein kräftiger Fußtritt für all die engagierten Wahlhelfer in Sachsen-Anhalt, sowie in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, wo…
Sahra Wagenknecht bei {ungeskriptet} by Ben Berndt

Dies ist lediglich ein Hinweis auf das lange interessante Gespräch von Sahra Wagenknecht bei und mit Ben Berndt. Der gesamte Beitrag (über 3 Stunden) ist auf unserer Seite „Podcast & Videos“ verlinkt. In diesem Beitrag geht Sahra auf das Verhältnis zur AFD ein. Ja, eine Koalition mit der AFD schließt sie aus! Und natürlich gibt…
Höhere Steuern, steigende Gebühren, weniger Angebote vor Ort – die Bürger zahlen die Zeche

Pressemitteilung des BSW NRW-Landesvorstands In vielen Städten und Gemeinden in NRW drohen höhere Grundsteuern, teurere Kita- und Abfallgebühren und weitere Kürzungen bei Sport, Kultur und Jugendangeboten. Die Kommunen haben kaum noch Spielraum. Während die Landesregierung den Städten und Gemeinden gerade einmal 360 Millionen Euro zusätzlich zugesteht, steigen allein die Sozialausgaben der Kommunen um mehr als…
BSW, was wollen die?

Eine Frage, die sich mancher berechtigt stellt, da wir in den öffentlich-rechtlichen Medien weitgehend totgeschwiegen werden. Deshalb gehen wir auch im Kreis Kleve in Kürze mit Infoständen in die Öffentlichkeit, um mit den Menschen über unsere Ziele ins Gespräch zu kommen.Ein Schwerpunkt unserer Politik ist die Forderung nach vernünftigem wirtschaftlichen Handeln. Sogenannte „Investitionen“ in Rüstung…
„Der pandemische Brandbeschleuniger“

Buchvorstellung in Köln und Aachen Warum hat die große Mehrheit der Journalistinnen und Journalisten in den Corona-Jahren ihre Kontrollfunktion gegenüber Staat und Konzernen verloren? Es wäre die Stunde eines investigativen, kritischen Journalismus gewesen, der die Protagonisten mit unbequemen Fragen konfrontiert: WHO, Pharmaunternehmen wie Biontech/Pfizer, Regierungen und Behörden wie das Paul-Ehrlich-Institut. Doch leider kam es anders,…
Pressemitteilung Landesvorstand BSW NRW

BSW NRW: Geschlossen in den Landtagswahlkampf „Vor dem Hintergrund des Umbaus unserer Gesellschaft in Richtung Kriegstüchtigkeit wird das BSW als oppositionelle Stimme dringend gebraucht. Ich freue mich, dass sich der Landesverband NRW konsolidiert hat und über das große Vertrauen bei der Wahl“, erklärte der wiedergewählte BSW-Landesvorsitzende Andrej Hunko am Samstag im Bochumer Jahrhunderthaus beim Landesparteitag…
Meinungsfreiheit und EU-Individual-Sanktionen gegen kritische europäische Bürger

Vortrag & Diskussion Andrej Hunko Mitglied des Bundestages a.d. (bis zur Neuauszählung). Friedens- und europapolitisch aktiv. Er steht in Kontakt mit Hüseyin Dorgu und ordnet die Sanktionspolitik geopolitisch ein. Jürgen Schütte Rechtsanwalt. Er referiert zu Repressionsmechanismen wie Debanking. Meinungsdelikten und den rechtlichen Problemen von EU-Individualsanktionen gegen kritische Bürger. Termin Donnerstag, 16.07.2026, 18:30 Uhr Bürgerzentrum „Ahl Poller Schull“ Poller Hauptstraße 65, 51105 Köln Der Anlass Der Krieg nach außen braucht den Krieg nach innen. Am Beispiel der EU-Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüseyin Dogru wird sichtbar, wie schnell politische Maßnahmen in den Alltag von Betroffenen und ihren Familien eingreifen können. Rechtsstaatliche Fragen Individualsanktionen treffen einzelne Personen oft unmittelbar: Konten werden gesperrt. Reisen und wirtschaftliche Beziehungen eingeschränkt. Zugleich gibt es häufig kein strafgerichtliches Urteil, gegen das ein normales Rechtsmittel eingelegt werden könnte. Für Betroffene wird unklar, welche Gerichtsbarkeit praktisch zuständig ist und…
Faschismus auf dem Weg zur Macht

Vortrag & Diskussion mit Dr. Karsten Heinz Schönbach: Industrie, Banken und der Angriff auf die Demokratie Rückfragen bitte an: a.guel@bsw-rhein-erft.de 11. Juli 16:30 – 19:30 Uhr Bürgerzentrum Deutz, Tempelstr. 41-43, 50679 Köln Der Faschismus auf dem Weg zur Macht Industrie, Banken und der Angriff auf die Demokratie Dr. Karsten Heinz Schönbach (Historiker und Buchautor) zeigt anhand seiner Forschung,…
Kriegsdienstver- weigerung

Unter grundrecht-kdv.de bieten wir bereits eine tolle Web-App an, die für die Kriegsdienstverweigerung (KDV) extrem hilfreich ist. Was die App nicht ersetzen kann, ist die persönliche Beratung, die bisher in NRW nur von anderen Organisationen, nicht jedoch vom BSW angeboten wird. Genau das sollten wir ändern, indem wir ein Netzwerk von Beratenden unter eigener Flagge aufbauen um…