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BSW Kleve

Autor: autorkleve

  • Verleihung des Westfälischen Friedenspreises an die NATO

    Verleihung des Westfälischen Friedenspreises an die NATO

    FRIEDEN STATT NATO!

    Protestkundgebung am 1. Oktober in Münster!

    Am 1. Oktober 2026 wird in Münster der Westfälische Friedenspreis an die NATO verliehen. NATO-Generalsekretär Mark Rutte soll den Preis entgegennehmen. Angekündigt sind außerdem Friedrich Merz, Frank-Walter Steinmeier, Cem Özdemir und Hendrik Wüst.

    Dagegen findet in Münster eine große Protestveranstaltung statt.

    Ort und Uhrzeit

    Wir treffen uns am Domplatz in Münster

    Beginn der Kundgebung: 11.55 Uhr

    Rednerinnen und Redner:

    Vorgesehen sind Sevim Dağdelen, Christine Prayon, Martin Sonneborn und Patrik Köbele sowie Personen von pax christi, der SDAJ und der Uniklinik Münster.

    Vom BSW Kreisverband Kreis Kleve werden wir an dieser Demonstration teilnehmen. Wer hier mitfahren möchte, sollte sich über unsere E-Mail-Adresse kleve@bsw-vg.nrw bis zum 29.9.1016 mit uns in Verbindung setzen. So können wir dann Mitfahrgelegenheiten organisieren. Die Abfahrszeit ist zwischen 9:30 und 10:00. 

    Bringt Friedensfahnen, Friedenswesten, Friedenssymbole und Trillerpfeifen mit. Machen wir den Protest sichtbar und hörbar.

  • BSW Kreisverband Kleve mit Infostand in Goch

    BSW Kreisverband Kleve mit Infostand in Goch

    BSW, was wollen die?

    Wir sind wieder vor Ort ansprechbar, um mit den Menschen hier über unsere Ziele ins Gespräch zu kommen.

    Das ist sicherlich auch wichtig, nach den Wahlen in Sachsen Anhalt. Wir sind dort nun im Landtag vertreten und die AFD hat einen Erdrutschsieg eingefahren. Und nein, das BSW wird keine Koalition mit der AFD eingehen, wie öffentlich spekuliert wird. Aber es gibt guten Anlass zur Diskussion.

    Ein Schwerpunkt unserer Politik ist die Forderung nach vernünftigem wirtschaftlichen Handeln.

    Dazu gehört vor allem keine Investitionen in Rüstung, denn sie sind nicht vernünftig, wie wir hier bereits ausgeführt haben.

    Daher werden wir am 19.09.2026 von 10.00 – 14.00 Uhr mit einem Infostand in der Fussgängerzone von Goch vertreten sein.

    Wir freuen uns auf interessante Gespräche und Diskussionen.

  • Info-Veranstaltung Zur Kooperation zwischen der HSRW und dem Rüstungskonzern Rheinmetall

    Info-Veranstaltung Zur Kooperation zwischen der HSRW und dem Rüstungskonzern Rheinmetall

    Am 19.09.2026 um 16:00 Uhr veranstaltet das Campus Solidarity Collective der Hochschule Rhein-Waal (HSRW) eine öffentliche Informationsveranstaltung zur möglichen Kooperation zwischen der HSRW und dem Rüstungskonzern Rheinmetall.

    Die Veranstaltung findet auf dem Campus Kleve, Gebäude 5A (neben Edeka) statt. 

    Veranstalter:  Campus Solidarity Collective c/o AStA der Hochschule Rhein-Waal Marie-Curie-Straße 1,

    47533 Kleve 

    solidarity.collective.hsrw@gmail.com 

    Gastbeitrag von der DFG-VK zu Rheinmetall, Bundeswehr und NATO im Kreis Kleve

  • BSW Kreis Kleve zum Austritt von 10 Landtagsabgeordneten der BSW-Fraktion Thüringen aus der Partei

    BSW Kreis Kleve zum Austritt von 10 Landtagsabgeordneten der BSW-Fraktion Thüringen aus der Partei

    Am Freitag (04.09.2026), zwei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, gab die bis dahin Landesvorsitzende des BSW, Katja Wolf, den Rückzug von 10 Thüringer BSW-Landtagsabgeordneten aus der Partei bekannt.

    Dies ist ein erheblicher Imageschaden für unsere Partei, aber auch ein kräftiger Fußtritt für all die engagierten Wahlhelfer in Sachsen-Anhalt, sowie in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, wo die Landtagswahlen resp. Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 20. September 2026 stattfinden werden.

    Der BSW-Bundeschef Fabio de Masi kritisierte den ungenierten Vorgang der Thüringer Fraktion mit den Worten: „maximal schäbiges Verhalten“ (https://thueringen.de/dpa-meldungen/bsw-chef-ueber-abtruennige-maximal-schaebiges-verhalten-412389).

    Das BSW im Kreis Kleve unterstützt den Kurs des BSW der Bundespartei und des BSW in Sachsen-Anhalt. Denn auch unser Ziel ist ein eigenständiges BSW, das sich weder an CDU, Linke noch andere Parteien bindet, Sachfragen nach ihrem Inhalt entscheidet, sich nicht in die gescheiterte Brandmauer-Logik einordnet und mutig für die Interessen der Bürger streitet.

    Also lassen wir uns von diesem „schäbigen Verhalten“ nicht irritieren und entmutigen, sondern setzen uns noch engagierter für eine soziale, humane und vom Geist des Friedens erfüllte Politik ein.

  • Sahra Wagenknecht bei {ungeskriptet} by Ben Berndt

    Sahra Wagenknecht bei {ungeskriptet} by Ben Berndt

    Dies ist lediglich ein Hinweis auf das lange interessante Gespräch von Sahra Wagenknecht bei und mit Ben Berndt.

    Der gesamte Beitrag (über 3 Stunden) ist auf unserer Seite „Podcast & Videos“ verlinkt. In diesem Beitrag geht Sahra auf das Verhältnis zur AFD ein. Ja, eine Koalition mit der AFD schließt sie aus! Und natürlich gibt es auch eine ausführliche Betrachtung der Situation in Sachsen-Anhalt.

    Viel Spaß beim Zuhören!

  • Höhere Steuern, steigende Gebühren, weniger Angebote vor Ort – die Bürger zahlen die Zeche

    Höhere Steuern, steigende Gebühren, weniger Angebote vor Ort – die Bürger zahlen die Zeche

    Pressemitteilung des BSW NRW-Landesvorstands

    In vielen Städten und Gemeinden in NRW drohen höhere Grundsteuern, teurere Kita- und Abfallgebühren und weitere Kürzungen bei Sport, Kultur und Jugendangeboten. Die Kommunen haben kaum noch Spielraum.

    Während die Landesregierung den Städten und Gemeinden gerade einmal 360 Millionen Euro zusätzlich zugesteht, steigen allein die Sozialausgaben der Kommunen um mehr als 700 Millionen Euro: Die NRW-Kommunen sitzen in der Falle.

    Auch die viel beschworene Altschuldenübernahme ist am Ende nur ein Tropfen auf den heißen Stein. An der strukturellen Unterfinanzierung ändert sie nichts. Die Rechnung wird den Bürgern präsentiert.

    Aufrüstung und Sanktionspolitik werden in Brüssel und Berlin beschlossen – die Landesregierung in Düsseldorf flankiert diese Politik und lässt die Kommunen und ihre Einwohner die Folgen tragen.

    Die CDU-Landtagsfraktion NRW sollte dem Beispiel ihrer Kollegen in Rheinland-Pfalz folgen und dem Kanzler endlich ein klares Stoppschild zeigen.

    Das BSW NRW fordert eine spürbare und dauerhafte Stärkung der kommunalen Finanzen. Nur dann können Städte und Gemeinden die Leistungen erbringen, die die Menschen vor Ort brauchen.

    BSW-Landesvorstand NRW

  • BSW, was wollen die?

    BSW, was wollen die?

    Eine Frage, die sich mancher berechtigt stellt, da wir in den öffentlich-rechtlichen Medien weitgehend totgeschwiegen werden.

    Deshalb gehen wir auch im Kreis Kleve in Kürze mit Infoständen in die Öffentlichkeit, um mit den Menschen über unsere Ziele ins Gespräch zu kommen.
    Ein Schwerpunkt unserer Politik ist die Forderung nach vernünftigem wirtschaftlichen Handeln.

    Sogenannte „Investitionen“ in Rüstung sind nicht vernünftig, denn sie tragen nicht zur Wohlstandsmehrung bei, sondern verschaffen den Rüstungsunternehmen nur gigantische Gewinne und erhöhen die Gefahr eines Krieges. Sicher wird es von denen Kommunalpolitikern positiv bewertet, wenn Rheinmetall Arbeitsplätze schafft. Auch Wachstumszahlen werden kurzfristig (die Institute erwarten bis zu 5,4%) in die Höhe gehen. Ein Strohfeuer, wie selbst das unternehmernahe Institut der Deutschen Wirtschaft einräumt.1)

    Man wirft uns eine eindimensionale Sicht bezüglich unserer Priorität in der Friedenspolitik vor. Aber alle Fragen wie Einschränkungen in der Sozialpolitik, im Gesundheitswesen, der Krankenhaus-Umstrukturierung, Vernachlässigung der Investitionen im öffentlichen Nah-Verkehr resultieren aus den immensen Ausgaben für Rüstung und gleichzeitig fehlendem Wirtschafts-Wachstum, u.a. aufgrund hoher Energiepreise (Sanktionspolitik gegen Russland und Beschaffung in den USA).

    Daher werden wir am 15.08.2026 von 10.00 – 14.00 Uhr mit einem Infostand auf dem Markt in Geldern vertreten sein.

    1. Hüther, Michael/Obst, Thomas: Makroökonomische Auswirkungen der Zeitenwende 2.0, in: IW-Kurzbericht 23/2025
  • „Der pandemische Brandbeschleuniger“

    „Der pandemische Brandbeschleuniger“

    Buchvorstellung in Köln und Aachen

    Warum hat die große Mehrheit der Journalistinnen und Journalisten in den Corona-Jahren ihre Kontrollfunktion gegenüber Staat und Konzernen verloren? Es wäre die Stunde eines investigativen, kritischen Journalismus gewesen, der die Protagonisten mit unbequemen Fragen konfrontiert: WHO, Pharmaunternehmen wie Biontech/Pfizer, Regierungen und Behörden wie das Paul-Ehrlich-Institut. Doch leider kam es anders, wie der Journalist Volker Rekittke in seinem Buch „Der pandemische Brandbeschleuniger“ analysiert.

    Termin Köln: Freitag, 31. Juli 2026

    19 Uhr in Köln (Ort folgt)

    Veranstalter: BSW-Ratsgruppe Köln

    Anmeldung: bsw-ratsgruppe@stadt-koeln.de

    Termin Aachen: Sonntag, 2. August 2026

    11-13h BSW-Büro, Südstr 53/55, 52064 Aachen

    Veranstalter: Andrej Hunko

    Anmeldung: teamaachen@bsw-vg.nrw

    Die Buchvorstellungen auf Einladung von Andrej Hunko und der BSW-Ratsgruppe Köln bieten Gelegenheit zum Austausch über Erfahrungen in der Coronazeit und den Stand der Aufarbeitung. Volker Rekittke arbeitet als freier Journalist, Autor und Politikberater in Tübingen. Er hat 20 Jahre als Lokalredakteur beim Schwäbischen Tagblatt gearbeitet, unter anderem zu Wohnungs-, Wirtschafts- und Gesundheitspolitik, seit 2021 verstärkt zu Corona und speziell zu Impfnebenwirkungen. Seit 2024 arbeitet er als Journalist für überregionale Medien und engagiert sich weiter für eine Aufarbeitung der Pandemiemaßnahmen.