Eine Frage, die sich mancher berechtigt stellt, da wir in den öffentlich-rechtlichen Medien weitgehend totgeschwiegen werden.
Deshalb gehen wir auch im Kreis Kleve in Kürze mit Infoständen in die Öffentlichkeit, um mit den Menschen über unsere Ziele ins Gespräch zu kommen.
Ein Schwerpunkt unserer Politik ist die Forderung nach vernünftigem wirtschaftlichen Handeln.
Sogenannte „Investitionen“ in Rüstung sind nicht vernünftig, denn sie tragen nicht zur Wohlstandsmehrung bei, sondern verschaffen den Rüstungsunternehmen nur gigantische Gewinne und erhöhen die Gefahr eines Krieges. Sicher wird es von denen Kommunalpolitikern positiv bewertet, wenn Rheinmetall Arbeitsplätze schafft. Auch Wachstumszahlen werden kurzfristig (die Institute erwarten bis zu 5,4%) in die Höhe gehen. Ein Strohfeuer, wie selbst das unternehmernahe Institut der Deutschen Wirtschaft einräumt.1)
Man wirft uns eine eindimensionale Sicht bezüglich unserer Priorität in der Friedenspolitik vor. Aber alle Fragen wie Einschränkungen in der Sozialpolitik, im Gesundheitswesen, der Krankenhaus-Umstrukturierung, Vernachlässigung der Investitionen im öffentlichen Nah-Verkehr resultieren aus den immensen Ausgaben für Rüstung und gleichzeitig fehlendem Wirtschafts-Wachstum, u.a. aufgrund hoher Energiepreise (Sanktionspolitik gegen Russland und Beschaffung in den USA).
Daher werden wir am 15.08.2026 von 10.00 – 14.00 Uhr mit einem Infostand auf dem Markt in Geldern vertreten sein.
- Hüther, Michael/Obst, Thomas: Makroökonomische Auswirkungen der Zeitenwende 2.0, in: IW-Kurzbericht 23/2025